Rechtsprechung
| LSG Rheinland-Pfalz, 31.05.2005 - L 2 U 10/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Rheinland-Pfalz, 03.07.2008 - L 5 LW 9/07
Nachholung der Mitteilung von Ermessenserwägungen während des Gerichtsverfahrens
Ein Nichtgebrauch des Ermessens durch die Verwaltung (vgl dazu LSG Rheinland-Pfalz 19.10.2006 L 5 ER 189/06 KR, juris Rn 14) oder ein sonstiger materiell-rechtlicher Fehler der Ermessensbetätigung, der eine Korrektur im Gerichtsverfahren ausschließen könnte (vgl LSG Rheinland-Pfalz 30.4.2002 L 6 RA 82/00 juris Rn 34; LSG Rheinland-Pfalz 31.5.2005 L 2 U 10/04 juris Rn 50), liegt bei einer solchen Sachlage nicht vor. - LSG Berlin-Brandenburg, 20.03.2007 - L 2 U 46/03
Gesetzliche Unfallversicherung - nachträglich Änderung des Beitragsbescheides gem …
Dahingestellt bleiben konnte nach allem, ob eine fehlerhafte Ermessensausübung insgesamt als materiell-rechtlicher Fehler über § 41 SGB X nicht geheilt werden kann (so LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 31. Mai 2005, Az.: L 2 U 10/04, zitiert nach juris) oder ob § 41 Abs. 2 SGB X lediglich die nachträgliche Mitteilung der für den Erlass eines Verwaltungsaktes aus damaliger Sicht der Behörde maßgebenden Gründe erlaubt (so LSG Berlin-Brandenburg…, Beschluss vom 17. Januar 2006, Az.: L 29 B 1104/05 AS ER, zitiert nach juris, und Steinwedel in Kasseler Kommentar, § 41 SGB X Rdnr. 24 und 25).